BMBF-Haushalt 2012 steigt auf 12,9 Mrd. Euro
Am 24. November 2011 hat der Deutsche Bundestag den Etat für Bildung und Forschung mit den Stimmen der Koalition gegen das Votum der Oppositionsfraktionen angenommen. Er steigt damit 2012 gegen-
über dem Vorjahr um rund 11 Prozent. Insgesamt sollen nun 1, 3 Mrd. Euro mehr für Bildung und Forschung ausgegeben werden als 2011. Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) ist dabei geprägt durch die drei großen Initiativen "Hochschulpakt 2020", "Exzellenzinitiative" und "Pakt für Forschung und Innovation".
So wurde der Hochschulpakt angesichts doppelter Abiturjahrgänge und der Aussetzung von Wehr- und Zivildienst finanziell deutlich angehoben. Im kommenden Jahr erhalten die Länder 1, 1 Mrd. Euro und bis 2015 rund fünf Mrd. Euro für die Schaffung von bis zu 335.000 weiteren Studienplätzen.
Die Forschung an Hochschulen wird mit den Mitteln aus der Exzellenz-initiative (308 Millionen Euro) und aus der 2. Säule des Hochschulpakts (319 Millionen Euro) weiter ausgebaut. Auch die institutionellen Zuwendungen an die großen außeruniversitären Forschungseinrichtungen und an die Deutsche Forschungsgemeinschaft steigen 2012 um fünf Prozent auf insgesamt rund 4, 3 Mrd. Euro.
Mit der Projektförderung unter dem Dach der Hightech-Strategie soll Deutschland zum Vorreiter bei Lösungen globaler Herausforderungen auf den Feldern Klima/Energie, Gesundheit/Ernährung, Mobilität, Sicherheit und Kommunikation werden. Als Beispiel dafür nennt das BMBF die Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung, für deren Aufbau bis 2015 rund 700 Millionen Euro vorgesehen sind, um Prävention und Therapie bei Volkskrankheiten zu verbessern.
Ursprünglich hatte die Regierung 12, 8 Mrd. Euro für den Etat von Forschungsministerin Schavan eingeplant. In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurde der Entwurf nochmals um 136, 9 Millionen Euro erhöht – überwiegend aufgrund von Mehrausgaben für das BAföG.
Quelle: Newsletter "IHK-Innovationsnachrichten" - Ausgabe Dezember 2011 / Deutscher Bundestag / BMBF
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